Gemeinderatssitzung
Bürgersaal Uttenweiler
Gemeinderatssitzung 15.04.2024
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats Uttenweiler am Montag, 15. April 2024
Am Montag, 15.04.2024 um 19:00 Uhr findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats im Bürgersaal des Rathauses statt.
Tagesordnung:
TOP 1 Information durch den Bürgermeister
TOP 2 Bürgerfragestunde
TOP 3 Bekanntgabe nichtöffentliche Beschlüsse
TOP 4 Straßenbeleuchtung
Umstellung auf LED und Vergabe Prüfung Standsicherheit
TOP 5 Initiative Genussmanufaktur Riedlingen
Vorstellung und Anteilszeichnung
TOP 6 Freiwillige Feuerwehr Uttenweiler
- Bestätigung Abteilungskommandant Ahlen Herrn Daniel Kiem und stellv. Abteilungskommandant Herrn Patrick Hofmeister
- Bestätigung Abteilungskommandant Offingen Herrn Martin Stehle
- Bestätigung Abteilungskommandant Sauggart Herrn Christian Moll und stellv. Abteilungskommandant Herrn Christoph Elser
TOP 7 Vereinsförderrichtlinie
Neufassung
TOP 8 Anschaffung der Winterdienstausrüstung für den Kleintraktor in Offingen
Vergabe
TOP 9 Anschaffung und Anbringung zweier Geschwindigkeitsanzeigetafeln für die
Abt-Edmund-Straße in Dietershausen
Antrag der Anwohnerschaft mit Verpflichtung zur Übernahme der hälftigen
Anschaffungskosten
TOP 10 Baugesuche
a) Neubau Einfamilienhaus mit Carport auf Flst. 2265/4, Im Baint 10, Gemarkung Offingen
b) Kenntnisgabeverfahren: Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage von Flst. 548/7, Seeblick 8, Gemarkung Ahlen
TOP 11 Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Sondergebiet Feuerwehr“ in Dieterskirch
- Billigung des Entwurfs
- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden
- Beschluss über die öffentliche Auslegung
TOP 12 Bebauungsplan „Pfarrgarten II“, Dieterskirch
- Billigung des Entwurfs
- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden
- Beschluss über die öffentliche Auslegung
TOP 13 Teilerneuerung Zaun im Außenbereich des Kindergartens "Spatzennest" in Dieterskirch
TOP 14 Bekanntgaben, Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
Zu dieser Sitzung ist die Bevölkerung herzlich eingeladen.
Die Sitzungsinformationen liegen im Sitzungssaal aus. Unmittelbar nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats statt.
Uttenweiler, 10. April 2024
gez. Werner Binder
Bürgermeister